zur Nationalen Sicherheitsstrategie bei Phoenix Interview
am 31.03.2023
Nach den Leitlinien für feministische Außen- und Entwicklungspolitik steht ein weiteres wichtiges Strategiedokument und Wichtiges Gespräch aus unseren Koalitionsverhandlungen kurz vor der Vollendung: Die Nationale Sicherheitsstrategie. Gerade in unserem unfriedlicher werdenden Zeiten wichtiger denn je. Klar zu machen, wo vor wie uns wir schützen wollen. Besonders überzeugend finde ich dabei den Dreiklang, den Annalena Baerbock bei ihrer Rede zu Eröffnung des Prozesses gehalten hat: Schutz vor Krieg und Gewalt, Schutz unserer Freiheit, Schutz unserer Lebensgrundlagen.
Bei Phoenix habe ich mit Johann Wadephul diskutiert, habe ich Freitag früh über die Nationale Sicherheitsstrategie und die Notwendigkeit einer kohärenten Außen- und Sicherheitspolitik in unfriedlichen Zeiten gesprochen. Und auch warum ich nicht glaube, dass ein Nationaler Sicherheitsrat und ein weiteres Gremium dabei wirklich hilft.