Mündliche Frage: AbbrecherInnen-Quote bei EUTM Somalia
Am 19.02.2014 habe ich der Bundesregierung eine Mündliche Frage zu Berichten über hohe AbrecherInnen-Quoten bei der EUTM Somalia Ausbildungsmission gestellt. Wie schon bei anderen Punkten zeigt die Bundesregierung auch hier kein Interesse an einer kritischen Aufarbeitung der Mission. Hier meine Frage und die Antwort des Außenministeriums:
Frage Agnieszka Brugger:
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Abbrecherquote unter den auszubildenden somalischen Streitkräften und welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über deren Verbleib und die Gründe für einen frühzeitigen Abbruch der Ausbildung?
Antwort Prof. Dr. Maria Böhmer, Außenministerium:
Bis Ende 2013 hat die Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union für Somalia (EUTM Somalia) ca. 3.600 somalische Soldaten in Bihanga in der Republik Uganda ausgebildet. Diese Kräfte gelten als überdurchschnittlich zuverlässig und schlagkräftig und haben sich an der Seite der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) bereits im Kampf gegen die radikalislamistischen al-Shabaab bewährt. Sie bilden das Rückgrat der neuen somalischen Streitkräfte.
Der Bundesregierung liegen keine Informationen zur Abbrecherquote über den Ausbildungszeitraum bis zur Schließung des Lagers in der Republik Uganda vor. Der letzte Halbjahresbericht der Mission vom 27. September 2013 erwähnt Abbrecher nicht und spricht im Gegenteil von einer allgemein hohen Motivation der somalischen Soldaten. Hiervon unabhängig ist jedoch bekannt, dass die somalische Seite in wenigen Einzelfällen aus disziplinarischen Gründen Rückführungen durchgeführt hat.
Über den Verbleib ehemaliger somalischer Soldaten nach einem Abbruch der Ausbildung liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. Der Verbleib somalischer Soldaten nach abgeschlossener Ausbildung durch EUTM liegt in der Verantwortung der somalischen Regierung.