Statusmeldungen

Im Interview zu außenpolitischer Verantwortung und dem Anti-IS-Einsatz

Im Interview mit Phoenix diskutiere ich mit Henning Otte (CDU) und Erhard Scherfer das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl sowie die Abstimmung über die Verlängerung und Ausweitung des Anti-IS-Einsatzes. Bisher ist es schwer vorauszusagen, welchen außenpolitischen Kurs der zukünftige US-Präsident Donald Trump einschlagen wird. Einige Aussagen aus dem Wahlkampf lassen allerdings schaudern. Jetzt mehr denn je muss Europa die gestaltende Stimme der Vernunft zwischen Trump und Putin sein – wir müssen die zivilen und diplomatischen Ansätze ausbauen und stärken. Auch braucht es ein umfassendes, politisches Konzept für eine Befriedung des grausamen Bürgerkriegs in Syrien und die Bekämpfung des Terrorismus. Das hat das Anti-IS-Mandat nicht. Unter anderem deshalb lehnen wir, die grüne Bundestagsfraktion diesen Einsatz geschlossen ab.