IM ARD Mittagsmagazin zur Debatte um Taurus
Im ARD-Mittagsmagazin habe ich am 11.August 2023 über die Unterstützung der #Ukraine und über die mögliche Lieferung von #Taurus Marschflugkörpern gesprochen.
Ziel unserer Unterstützung ist und bleibt das Ende der Gewalt, die Durchsetzung internationalen Rechts und eine gerechter Frieden, der nur über Verhandlungen erreicht werden kann. So wichtig ist es Risiken bei jeder Entscheidung für die Lieferung neu abzuwägen, so sehr ist aber auch ebenso wahr, das Verwehren und Verzögern einen hohen Preis haben und sogar zur Eskalation beitragen kann.
Für die Menschen in der Ukraine wäre es eine sehr gute Nachricht, wenn Deutschland wie andere Staaten zuvor Kurzstreckenraketen mit längerer Reichweite zur Selbstverteidigung liefern würde, wie ich bei @Spiegelmagazin deutlich gemacht habe.
Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass die militärische größte Schwäche der russischen Streitkräfte in ihrem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine Logistik, Versorgung und Material ist. Ebenso wurde deutlich, dass alle Fähigkeiten, die der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung hier eine größere Reichweite für gezielte Schläge gegen solche militärischen Ziele ermöglicht haben, einen großen Unterschied gemacht haben. Die Ukraine hat sich stets als sehr zuverlässig erwiesen und sich an
Absprachen gehalten. Wenn für einige in der Bundesregierung also die Reichweite der Taurus-Waffen ein Problem sein sollte, so ist es kein unlösbares. Deutschland und die Ukraine können zum Beispiel vereinbaren, dass bestimmte Gebiete ausgenommen werden oder die Waffen ausschließlich gegen militärisch relevante Ziele eingesetzt werden, wie es das Völkerrecht der Ukraine in ihrer Selbstverteidigung zugesteht. Wenn es für einige technische Modifikationen durch die Industrie noch eine positive Entscheidung braucht, dann muss das aber nun schnell erfolgen.
Da Großbritannien und Frankreich bereits ähnliche Entscheidungen getroffen haben, wäre es auch kein deutscher Alleingang.
Das ganze Gespräch findet Ihr über diesen Link: https://www.ardmediathek.de/video/mittagsmagazin/ard-mittagsmagazin-vom-11-august-2023/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2FyZC1taXR0YWdzbWFnYXppbi83OGI4NmU2ZS1iZjY2LTQ3ZGQtYWY2NS1lYWVjODEwMGY4M2Q ab Minute 1:55.
#StandwithUkraine #StopWar #StopPutin #sicherheit