Meine Rede im Bundestag zum Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums
Tag für Tag trotzen seit 18 Monaten die mutigen Menschen in der Ukraine dieser brutalen Gewalt des Kreml-Regimes und verteidigen dabei mehr als nur ihr Leben, ihr Land und ihre Freiheit, denn sie schützen auch unsere Sicherheit.Es ist Wladimir Putin, der nicht verhandeln will und der immer weiter mit Gewalt eskaliert. Deutschland steht als zweitgrößter Unterstützer nach den USA weiter solidarisch an der Seite der unschuldigen Menschen in der Ukraine. Unsere Unterstützung der Ukraine ist so viel mehr als Waffenlieferungen. In meiner Rede habe ich noch einmal länger erklärt, warum sie gerade eben nicht das Gegenteil von Diplomatie ist. Und warum Verweigern und Verzögern von Lieferungen auch einen hohen Preis und große Risiken bergen kann.
Wir brauchen in diesen unsicheren Zeiten mehr denn je eine gut ausgestattete und einsatzbereite Bundeswehr. Das schließt die zügige Nachbeschaffung der an die Ukraine gelieferten Systeme ebenso mit ein, wie Neubeschaffungen - dafür haben wir in diesem Haushalt und mit dem Sondervermögen wichtige erste Grundlagen geschaffen und diese Fragen haben für diese Bundesregierung und unsere Koalition aktuell eine hohe Priorität.
Was unsere Soldatinnen und Soldaten seit Jahren täglich leisten, ob bei dem Schutz unseres Landes, bei der Bewältigung der Pandemie, der Versorgung von Geflüchteten oder der Flutkatastrophe, der Ausbildung der ukrainischen Kräfte und der Rückversicherung unserer Verbündeten an der NATO-Ostflanke, in gefährlichen Einsätzen wie zuletzt bei der Evakuierungsmission aus dem Sudan - all das zeigt eine Bundeswehr, auf die wir als Gesellschaft stolz sein können und die unsere Hochachtung für ihren wichtigen und schwierigen Dienst mehr als verdient hat. Die Bundeswehr ist immer da und packt an, wo es brenzlig und schwierig wird und wo wir sie brauchen - Dafür ein großes Danke.
Hier findet ihr meine ganze Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7556883#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTU2ODgz&mod=mediathek