Im ZDF Mittagsmagazin und der Funke Mediengruppe zu den Herausforderungen der Bundeswehr
Die Welt ist in den letzten Jahren krisenhafter und unfriedlicher geworden und wir haben erlebt, wie wertvoll und eben nicht selbstverständlich unsere Sicherheit, Frieden und Wohlstand sind. Daher beschreibt die Nationale Sicherheitsstrategie einen Kurswechsel hin zu einer resilienten und robusten Gesellschaft, die sich effektiv vor Bedrohungen und Risiken schützen kann und muss. Die wichtigen Ziele der Nationalen Sicherheitsstrategie werden nun von den Verteidigungspolitischen Richtlinien im Konkreten für die Bundeswehr ausbuchstabiert. Die Richtlinien beschreiben die notwendigen Veränderungen, um im Bereich der Sicherheitspolitik glaubwürdiger, schneller und angemessener handeln zu können, um unser Land auf Augenhöhe mit den Herausforderung der Zeit zu schützen. Dazu gehören eine bessere materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr, eine nachhaltige Finanzierung und moderne Entscheidungsstrukturen, die Schluss machen mit der Behäbigkeit und Verantwortungsdiffusion der Vergangenheit. Vor dem Hintergrund der russischen Aggression und des Angriffskrieges auf die Ukraine ist es absolut nachvollziehbar, dass die Landes- und Bündnisverteidigung eine ganz andere Priorität erfährt als in den letzten Jahren und dies entsprechend in den Strukturen der Bundeswehr operationalisiert wird. Zugleich macht das Dokument aber auch deutlich, dass wir in diesen schwierigen Zeiten weltweit Partner brauchen und auch das internationale Engagement, die Verantwortung in den Vereinten Nationen und auch ein stärkerer Einsatz im Indopazifik eine wichtige sicherheitspolitische Aufgabe bleibt.
Mit dem durchaus polarisierenden und für manche irritierenden Begriff kriegstüchtig meint der Minister in der Sache den notwendigen und richtigen Kurswechsel für mehr Abwehrbereitschaft, Stärke und Wehrhaftigkeit. Das ist eine Debatte, die wir dringend breit und transparent mit den Menschen in unserem Land führen müssen, denn Resilienz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Weil diese Diskussion sensibel ist und Ängste auslösen kann, sollten wir sie mit Klarheit und Klartext, aber auch mit ein bisschen mehr Fingerspitzengefühl und Empathie führen.