Statusmeldungen

Sicherheit und sozialen Zusammenhalt nicht gegeneinander ausspielen

Mit dem ARD Morgenmagazin habe ich darüber gesprochen, wie wir die Bundeswehr besser aufstellen können. Ganz sicher nicht der richtige Weg ist es, die Menschen im Land gerade in diesen Umbruchzeiten mit ihren Sorgen allein zu lassen und bei Haushaltsdebatten unsere Wehrfähigkeit gegen soziale Gerechtigkeit auszuspielen. Neben der Frage nach dem Geld für Sicherheit stellt sich aber auch die Frage nach den Menschen. Es braucht jetzt schnell konkrete Maßnahmen zur besseren personellen Aufstellung der Bundeswehr, wie sie auch unser Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgeschlagen hat. Es geht um schnelle und effektive Verbesserungen. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wäre aufwendig und teuer und ist mit langwierigen und komplexen Umstrukturierungen verbunden und auch juristisch gesehen alles andere als einfach. Wir brauchen grundsätzlich einen Dialog, wie wir als Gesellschaft insgesamt mit der gestiegenen Bedrohungslage für unser Land und unsere Verbündeten umgehen. Das ist weit umfassender und zugleich zielführender als die ständige Wehrpflichtdebatte.Dabei können wir auch viel von den skandinavischen Ländern lernen.