Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
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Incirlik-Reise: Tag zwei auf dem Luftwaffenstützpunkt
Am 5. Oktober 2016 hat eine Delegation des Verteidigungsausschusses nach dem mehrmonatigen Besuchsverbot den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besucht. Unter anderem der Bayrische Rundfunk berichtet darüber, dass damit aber nicht meine Kritik an dem Syrieneinsatz ausgeräumt ist. Das Besuchsrecht ist zwar eine notwendige Bedingung für eine Mandatsverlängerung, aber natürlich nicht die alleinige Entscheidungsgrundlage für die Beteiligung am Einsatz gegen den sogenannten Islamischen Staat. Dieser erfolgt nicht nur ohne schlüssige Gesamtstrategie, sondern ist als Einsatz im Rahmen einer Koalition der Willigen nicht mit den Vorgaben der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts vereinbar.
Unter anderem die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet über meine Kritik an der Unterbringungssituation der Soldatinnen und Soldaten in Incirlik, die alles andere als zufriedenstellend ist.
