Agnieszka Brugger

Unter Ursula von der Leyens Führung jagt im Beschaffungsbereich genauso eine Negativbotschaft die Nächste wie unter ihren Vorgängern. Nur allzu leichtsinnig glaubt man dort weiterhin, entgegen aller Erfahrungen, gern den leeren Versprechen der Rüstungsindustrie. Ebenso wie früher bilden dabei nicht sicherheitspolitische Notwendigkeiten, sondern vor allem die Wahlkreiswünsche der Koalitionsabgeordneten die entscheidende Folie für die Beschaffungspolitik. Anders kann das jüngste Desaster um das Raketenabwehrsystem MEADS nicht erklärt werden. Hier rächt sich jetzt, dass Bedenken und Risiken leichtfertig ignoriert wurden.

Dabei wurde MEADS schon einmal aus guten Gründen beerdigt. Die Entscheidung, dieses Hochrisikoprojekt wiederzubeleben, geht allein auf das Konto von Ursula von der Leyen und jetzt liegt nach Monaten Planung immer noch kein Angebot des Rüstungsunternehmens vor. Wie kann man einem Rüstungsunternehmen ein vier Milliarden Euro Hochrisikoprojekt anvertrauen, über Monate nicht sehen, dass es gar nicht die notwendigen Fähigkeiten hat, das Projekt zu managen und nicht mal ein Angebot erstellen kann. Lehre aus der Geschichte? Gar keine, die absehbare Geldverschwendung von Ursula von der Leyen geht einfach weiter.

Und wenn man schon einmal dabei ist: Ungeachtet großer Risiken und aller offenen Fragen nach dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk soll jetzt auch noch als Ersatz die Drohne Triton beschafft werden. Dabei ist die Aufklärungstechnik immer noch nicht wirklich zu Ende erprobt und auch bei der Zulassung drohen die altbekannten Probleme. Woher die Verteidigungsministerin ihren naiven Optimismus nimmt, dass mit der Drohne Triton schon alles irgendwie funktionieren werde, weiß wohl auch nur sie selbst. 

In der Süddeutschen Zeitung gibt es außerdem einen guten Überblick über die zahlreichen Rüstungsprobleme in Frau von der Leyens Amtszeit.