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Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak - Bundesregierung duckt sich vor ihrer Verantwortung weg

Wir Grüne haben den US-geführten Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak immer abgelehnt, weil diese Koalition der Willigen mit ihren widersprüchlichen Interessen großen Schaden anzurichten droht. In letzter Zeit ist über zahlreiche Meldungen der schlimme Verdacht entstanden, dass es unter Donald Trump einen fatalen Kurswechsel gab, weg von der Maxime zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden. Wer Aufklärungsdaten bereitstellt, hat dann aber auch die große Verantwortung dafür, wie und nach welchen Regel diese verwendet werden. Es ist völlig inakzeptabel, dass die Bundesregierung sich hier aber schon seit Monaten wegduckt. Darüber berichten die Frankfurter Rundschau und die Heilbronner Stimme.

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