Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Nachrichten
"Zu Besuch beim Kommando Spezialkräfte"
Die Süddeutsche Zeitung greift meine Kritik auf, dass Ministerin von der Leyen nur dort Transparenz , wo es ihr passt. Parlamentarische Kontrolle kann nicht ausgeübt werden, wenn die Informationsrechte der Abgeordneten vom Gutdünken der Regierung abhängen. Wie alle Auslandseinsätze der Bundeswehr brauchen auch die Einsätze der Spezialkräfte die Aufmerksamkeit und Kontrolle der demokratischen Öffentlichkeit. Die Unterrichtungspraxis muss hierzu endlich verbessert werden und regelmäßiger erfolgen.
