Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
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"Opposition kritisiert Verschwendung"
Die taz und der Tägliche Anzeiger greifen meine Kritik am Bericht über die Rüstungsprojekte auf, denn auf mehreren hundert Seiten verbergen sich im durchaus drastische Problembeschreibungen der Beschaffungsprojekte. Es fehlt aber immer noch ein tragbarer Weg aus der Misere. Es reicht eben bei Weitem nicht aus, mit markigen Worten die zahlreichen Fehler der Rüstungsindustrie zu benennen. Nach über einem Jahr im Amt muss Ursula von der Leyen jetzt endlich sagen, wie sie die immensen Probleme auch in ihrem eigenen Verantwortungsbereich konkret lösen will. Das betrifft unter anderem das fehlende Personal an vielen zentralen Stellen im Beschaffungsbereich. Höchst problematisch ist auch, dass bei demnächst anstehenden Entscheidungen viele relevante Informationen zu den Rüstungsprojekten fehlen wie beispielsweise beim Taktischen Luftverteidigungssystem. Aber auch beim Dauerproblemprojekt Puma bleibt das Verteidigungsministerium eine Antwort schuldig, wie genau die Ausbildung im Heer im April starten soll, wenn zentrale Elemente für die Gefechtsausbildung fehlen. Alles in allem wirft der Bericht mehr Fragen auf und liefert wenig Antworten. Den Abgeordneten fehlen nach wie vor an entscheidenden Stellen die relevanten Informationen, um den Umgang mit den Steuergeldern gut kontrollieren zu können.
