Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
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"Grüne warnen von der Leyen vor Meads-Beschaffung"
Noch während im Rahmen des G36-Skandals der Filz zwischen dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie aus dem Dunkeln ans Tageslicht befördert wird, lassen einige Lobbyisten in den Hinterzimmern schon wieder die Sektkorken knallen. Trotz des immensen Kostenrisikos will Ursula von der Leyen offensichtlich die aus guten Gründen gestoppte MEADS-Entwicklung wiederbeleben und dafür mehrere Milliarden über den Tisch schieben. Nach wie vor bestehen ungeheure Unsicherheiten hinsichtlich der Realisierung dieses Projektes, die auch das von der Verteidigungsministerin selbst in Auftrag gegebene Rüstungsgutachten in sehr drastischen Worten beschrieben hat. Immer noch sind viele Fragen völlig ungeklärt. Angesichts der dringend notwendigen Reformen im Rüstungsbereich ist es völlig unverantwortlich, jetzt ein Projekt dieser Größenordnung auf den Weg zu bringen ohne eine klare sicherheitspolitische Begründung und Priorisierung. Hier droht gerade, ein neues Beschaffungsdesaster seinen Lauf zu nehmen. Auch wenn die Rhetorik unter von der Leyen sich verändert hat, unter dem Deckmantel verbirgt sich immer noch eine falsche Politik für die Rüstungsunternehmen, die zu Lasten der Steuerzahler und der Bundeswehr geht. Viele Medien greifen meine Kritik auf: Zeit Online, FAZ, Greenpeace Magazin, Deutschlandfunk, Focus Online und Oberpfalznet.de.
