Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
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"Bundeswehr soll militärische Einheit für Netzwelt bekommen"
Die Bundesregierung hat das Cyber-Thema in den letzten Jahren verschlafen. Ursula von der Leyen springt jetzt auf den fahrenden Zug, ohne klar zu sagen, wie Aufgaben und Auftrag eines möglichen neuen Organisationsbereiches konkret aussehen sollen. Das Verteidigungsministerium hüllt sich seit Wochen dazu in Schweigen und verstrickt sich in Widersprüche, welche genauen Aufgaben die Bundeswehr im Bereich Cyber eigentlich übernehmen soll. Das Versteckspiel der letzten Monate muss umgehend beendet werden. Wieder einmal hält die Verteidigungsministerin ihren eigenen Vorsatz nicht ein, Transparenz gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit herzustellen. Dabei geht es um eine Entscheidung von großer Tragweite, wenn die Bundeswehr in Zukunft in andere Netze wirken soll. Wer Angriffe selbst durchführen will, rechtfertigt die Kriegsführung im Cyberspace. Statt die Debatte mit Aufrüstungs- und Angriffsszenarien aufzuheizen, sollte die Bundesregierung mehr tun, um die Netze sicherer und friedlicher zu machen. Die Rheinische Post berichtet über den geplanten neuen Organisationsbereich "Cyber".
