Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
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"Waffenexporte stark gestiegen"
Die große Kehrtwende bei den Rüstungsexporten unter Sigmar Gabriel ist ausgeblieben. Der Wirtschaftsminister hätte die Chance für einen echten Politikwechsel im Sinne der Menschenrechte und des Friedens nutzen müssen, anstatt nur Sprüche zu klopfen. Die SPD hat sich unglaubwürdig gemacht, denn Deutschland exportiert weiter Waffen in Krisengebiete. Sigmar Gabriel sollte sich selbst beim Wort nehmen und die Rüstungsexportrichtlinien endlich gesetzlich verankern. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, das Hamburger Abendblatt, die WAZ, die DW, der Kölner Stadt-Anzeiger und der Focus berichten über meine Kritik.
