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Rede zu 60 Jahre Bundeswehr

Am 12.11.2015 debattierten wir im Bundestag anlässlich des 60. jährigen Bestehens der Bundeswehr. Wofür braucht Deutschland bewaffnete Streitkräfte? Diese Frage wurde nicht nur bei der Gründung der Bundeswehr kontrovers, ernsthaft und emotional diskutiert, sondern sie muss auch heute immer wieder neu gestellt und neu beantwortet werden. Die Frage nach dem Wofür muss auch immer die Frage nach den Lehren aus der Vergangenheit beinhalten - und dann muss man sehen: Der Krieg in Afghanistan, aber auch die großen Militäreinsätze im Irak und in Libyen, an denen die Bundeswehr nicht beteiligt war, konnten ihre Ziele nicht erreichen. Sie sind im Kern gescheitert. Denn die Konflikte dieser Welt lassen sich nicht militärisch lösen, das Militärische kann jedoch unter bestimmten, eng begrenzten Bedingungen einen wichtigen Beitrag zur kurzzeitigen Stabilisierung oder zum Schutz der Zivilbevölkerung leisten. Daher ist es so wichtig, dass wir mehr für zivile, diplomatische und entwicklungspolitische Antworten tun, um die Ursachen zu beseitigen, die den Konflikten und Krisen zugrunde liegen. Hier geht es zu meiner Rede.

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