Presse
Pressemitteilungen
- 07.03.2012
Freiwilliger Wehrdienst und Bundesfreiwilligendienst: Mehr Anerkennung statt Steuerpflicht ohne Gegenleistung
Zu den Besteuerungsplänen des Finanzministeriums für Bundesfreiwilligendienst und freiwilligen Wehrdienst erklären Agnieszka...mehr
- 01.03.2012
Nordkorea: Wichtiges Signal im Atomstreit
Zur Ankündigung Nordkoreas, sein Atomprogramm einzustellen erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und...mehr
- 20.02.2012
Waffenhandel: Kein fauler Kompromiss bei Kontrolle
Zum Ergebnis des vierten Vorbereitungstreffens für die Vertragsstaatenkonferenz zum UN-Waffenhandelsabkommen "Arms Trade Treaty...mehr
- 24.01.2012
Jahresbericht des Wehrbeauftragten: Probleme jetzt angehen
Anlässlich der Übergabe des Jahresberichts des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus an Bundestagspräsident Norbert Lammert erklären Omid...mehr
- 20.01.2012
Nukleare Sicherheit gibt es nur mit 100 Prozent Abrüstung
Anlässlich der Veröffentlichung der Länderanalyse der Nuclear Threat Initiative zur Sicherheit atomwaffenfähigen Nuklearmaterials erklärt...mehr
- 04.12.2011
Biowaffen-Konvention: Günstige Rahmenbedingungen nutzen für bessere Kontrolle
Anlässlich der 7. Überprüfungskonferenz der Biowaffen-Konvention erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die...mehr
- 23.11.2011
Aufweichung des Verbotes von Streumunition verhindern – völkerrechtliche Standards hochhalten
Zur unehrlichen Positionierung der Bundesregierung anlässlich der Verhandlungen über ein Protokoll zu Streumunition beim...mehr
- 18.11.2011
Zu Meldungen über die Aufnahme der Elektrifizierung der Südbahn in den Investitionsrahmenplan
Zu Äußerungen von Herrn Bareiß MdB (CDU) zur Finanzierung der Elektrifizierung der Südbahn erklären Agnieszka Malczak, MdB und Manne Lucha, MdL:In wichtigen verkehrspolitischen Fragen präsentiert sich die Union derzeit als Januskopf. Politiker der Union versprechen vor Ort...mehr
- 17.11.2011
Dienst bei der Bundeswehr als Ballerspiel: Öffentlichkeitsarbeit ohne jedes Augenmaß
Zum veröffentlichten YouTube-Video der Bundesregierung "Die Bundeswehr online" erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für...mehr
- 16.11.2011
Mehr Anstrengung für die Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Aussetzung von KSE-Vertragsverpflichtungen gegenüber Russland erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik:Das Aussetzen der KSE-Vertragsverpflichtungen Deutschlands gegenüber Russland ist ein weiterer Sargnagel für die konventionelle...mehr
