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Abrüstung und Rüstungsexporte

Abrüstung muss ein Grundpfeiler einer Außenpolitik im Dienste des Friedens sein. Weniger Rüstung und mehr vertrauensbildende Rüstungskontrolle bedeuten mehr Frieden und Sicherheit für alle. Heute befindet sich die Welt in einer kritischen Phase, in der sich entscheidet, ob wir die seit einigen Jahren zunehmende Schwächung der nuklearen und konventionellen Rüstungskontrolle aufhalten und die von der NATO und aufsteigenden Mächten angetriebene Aufrüstungsspirale umkehren können. Deshalb müssen wir in Deutschland und Europa beharrlich für eine konsequente und ehrliche Abrüstungspolitik eintreten. Deutschland, die EU und NATO haben hier eine besondere Verpflichtung. Doch die von Deutschland unterstützten Ausnahmen und Grauzonen in Abrüstungsverträgen und sein Status als einer der größten Rüstungsexporteure der Welt zeugen von der problematischen Rolle der Bundesrepublik und ihrer mächtigen Rüstungsindustrie.

Ich mache mich daher dafür stark, dass die gegenwärtigen Chancen der nuklearen Abrüstung genutzt, bestehende internationale Verträge wie z.B. das Abkommen zum Verbot von Streumunition umfassend und effektiv umgesetzt und weitere Abrüstungsinitiativen in Angriff genommen werden. Ich setze mich ein für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und eine atomwaffenfreie Welt, für die Stärkung der humanitären Rüstungskontrolle und eine restriktive und transparente Rüstungsexportpolitik.

Auf den nächsten Seiten erfahren Sie mehr zu meinen Positionen und Initiativen im Themenfeld Abrüstung in den Bereichen Nuklearwaffen, Landminen, Uranmunition , Rüstungsexporte und Streumunition.

PRESSEMITTEILUNGEN UND NEUIGKEITEN ZUM THEMA ABRÜSTUNG

  • 14.06.2017

    Schwarz-rotes Versagen bei den Rüstungsexporten

    Zum Rüstungsexportbericht für das Jahr 2016 und für das erste Halbjahr 2017 erklären Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung:Die aktuellen Rüstungsexportberichte offenbaren, dass die schwarz-rote Bundesregierung ihre falsche, gefährliche Politik der letzten Jahre...mehr
  • 11.06.2017

    Gabriel und Rüstungsexporte: Echte Verbesserungen statt wieder nur leere Versprechen

    Zu Aussagen von Außenminister Gabriel, dem Bundestag ein Mitspracherecht bei Rüstungsexporten einzuräumen zu wollen, erklärt Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung:Bei Rüstungsexporten hat Sigmar Gabriel immer wieder nur Verbesserungen angekündigt, ohne zu liefern. Er ist mit seinem Anspruch, die...mehr
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