Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Drohnen
Antrag: Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – internationale Rüstungskontrolle von bewaffneten unbemannten Systemen voranbringen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag beschlossen, den sie diese Woche in den Bundestag einbringt. Wir positionieren uns darin zu den Plänen der Bundesregierung bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu beschaffen. Vor der Beschaffung von Waffensystemen muss es eine breite Debatte über die damit verbundenen Risiken geben. Außerdem stellen wir fest, dass bewaffnete Drohnen die Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Gewalt zu senken drohen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr zu beschaffen und sich dafür einzusetzen, dass nicht mit dem Völkerrecht vereinbarte gezielte Tötungen mit bewaffneten Drohnen beendet werden. Hier geht es zum Antrag.
