Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Rüstungsexporte
Panzerfabrik für Erdogan? Bundesregierung schaut weg bei Gesetzeslücke
Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall treibt nach einem Bericht des Magazin stern offenbar weiter die Pläne für eine Panzerfabrik in der Türkei voran. Die Waffenschmiede will diesen verheerenden Deal offenbar an der Bundesregierung vorbei einfädeln und setzt dabei auf eine riesige und hochproblematische Gesetzeslücke. Anstatt diese Lücke schnell zu schließen, gibt sich die Bundesregierung ahnungslos. Unfassbar, dass Union und SPD hier keinen Handlungsbedarf sehen. Sowohl diese unverantwortlichen Pläne als auch jegliche Rüstungsexporte an Erdogans Türkei müssen sofort gestoppt werden.
