Agnieszka Brugger

In ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage listet die Bundesregierung aktuelle Kooperationsprojekte der Bundeswehr mit den russischen Streitkräften auf. 

Hier die Antwort des Verteidigungsministeriums:

Berlin, 27. März 2014

Sehr geehrte Frau Kollegin,

auf ihre Frage schriftliche Frage 3/137 „Welche Kooperationsprojekte gibt es derzeit zwischen der Bundeswehr und den russischen Streitkräften, und plant die Bundesregierung diese auf den Prüfstand zu stellen oder ganz einzustellen (bitte einzelne Projekte auflisten und die Ent­scheidungen zur Fortführung oder Abbruch begründen)?“ teile ich Ihnen mit:

Im Rahmen der militärischen Ausbildungshilfe halten sich derzeit zwei russische Streitkräfteangehörige in Deutschland auf. Ein russischer Offizier nimmt an einer Sprachlehrerfortbildung (15 bis 28. März 2014), ein weiterer am internationalen Generalstabslehrgang an der Führungsakademie der Bundeswehr (9. November 2012 bis 13. Juni 2014) teil.

Diese Maßnahmen werden mit der Absicht fortgeführt, Angehörige der russischen Armee mit der Rolle von Streitkräften in Demokratien vertraut zu machen und ih­nen die Möglichkeit zu geben, sich mit der deutschen und europäischen Wertedis­kussion im Zusammenhang minder aktuellen Lage auseinanderzusetzen.

Darüber hinaus war im Rahmen des bilateralen Jahresprogramms ein Besuch des Inspekteurs der Marine in St. Petersburg (24. bis 26. März 2014) geplant. Dieser wurde von deutscher Seite aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage abgesagt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ralf Brauksiepe
Parlamentarischer Staatssekretär
Bundesministerium der Verteidigung

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