Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Bundeswehr
"Wie von der Leyen dem Bundestag Auskunft verweigert"
Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleinen Anfragen sind sehr oft unzureichend und frustrierend. Bei meinem Fragekatalog zum Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums hat von der Leyens Ministerium aber die Unverschämtheit auf den Gipfel getrieben. Das Antwortschreiben zeugt von einer unerträglichen Arroganz gegenüber dem Parlament - oder wie die Welt schreibt: es enthält nur „bla, bla bla“. Entweder hat das Verteidigungsministerium wirklich keine Ahnung, wie so wichtige Prozesse wie die Diskussion um das Weißbuch, die Materiallage und die Aufstellung der Streitkräfte sinnvoll miteinander zusammenhängen. Oder man hält es für lästig, den Verteidigungsausschuss darüber überhaupt zu informieren. Hier geht es zum Bericht der Welt vom 02.09.2015 und hier gibt es die Antwort des Verteidigungsministeriums zum Nachlesen.
