Agnieszka Brugger

Mit dieser Sondersitzung wollten wir im Verteidigungsausschuss Antworten auf viele offene Fragen zu zahlreichen Vorgängen bekommen. Die hat die Verteidigungsministerin nicht geliefert. Sie verschleppt egoistisch die Aufklärung über den Wahltag hinaus.

Die Ministerin verfällt von einem problematischen Extrem ins andere. Nachdem es ihr nach den Vorfällen in Pfullendorf oder beim Fall Franco A. gar nicht schnell genug gehen konnte, die Geschehnisse im Scheinwerferlicht zu verurteilen und sich als unabhängige Aufklärerin zu profilieren, duckt sie sich jetzt weg. Mit beiden Strategien wird nach wie vor alles ihrer Eigendarstellung untergeordnet. In keinem Fall spricht sie von eigenen Fehlern und Versäumnissen. Gerade in schwierigen Momenten wird man der Verantwortung dieses Amtes aber weder mit Selbstinszenierung noch mit Abtauchen gerecht.

Heute gab es eine ganze Reihe an Tagesordnungspunkten, bei denen seit Wochen eine Reihe von Fragen unbeantwortet bleiben. Anstatt mit vollem Engagement die Aufklärung voranzutreiben, tauchte die Ministerin aus Angst vor neuen Fehlern einfach ab. In vier Jahren ist es ihr nicht gelungen, bei der Führung und Aufklärung die richtige Haltung und den angemessenen Ton zu finden. Das ist eine Grundvoraussetzung, um Missstände zu beseitigen, Fehler zu verhindern und die Menschen gut zu führen, mitzunehmen und zu überzeugen. Die Ministerin hat das Vertrauen vieler Soldatinnen und Soldaten verspielt, die Stimmung gegenüber der eigenen Chefin ist katastrophal. 

Vier Jahre Ursula von der Leyen waren vier Jahre pompöse Ankündigungen und Show, von denen unterm Strich wenig übrig bleibt. Eine Ministerin, die nach vier Jahren so viel Vertrauen in der Bundeswehr verspielt hat, kann nicht Verteidigungsministerin bleiben. Es ist nicht nur die innere Verfassung der Bundeswehr, die Ursula von der Leyen zu verantworten hat. Sie ist auch an vielen anderen Aufgaben gescheitert.