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Diskussionsveranstaltung in Heilbronn zur Lage in der Ukraine mit Gudula Achterberg

Am 26.10.2022

Am Mittwoch, den 26.10. war ich auf Einladung von Gudula Achterberg, meiner grünen Kollegin der Grünen Landtagsfraktion BaWü, zu Besuch in Heilbronn bei Den Grünen Heilbronn.

Gemeinsam haben wir mit vielen Interessierten darüber gesprochen, wie und warum wir die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen und warum unsere Unterstützung weit mehr ist als die Lieferung von militärischen Gütern. Zugleich habe ich argumentiert, weshalb die Diplomatie nicht an der Ukraine und ihren Unterstützer*innen scheitert und wie umfassend die Bemühungen der Bundesregierung in vielen Bereichen sind.

Mit dem brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine bricht Russland das internationale und humanitäre Völkerrecht auf eklatante Weise und versucht, die europäische Friedensordnung dauerhaft zu zerstören. Deswegen ging es auch darum, wie wir unsere europäische Sicherheitsarchitektur gemeinsam mit unseren Partnern in Europa und unsere weitere internationale Politik ausrichten wollen. Aus meiner Sicht wäre es der absolut falsche Schluss, sich nun allein auf unsere eigene vermeintliche Sicherheit zu konzentrieren. Im Gegenteil: Gerade, wenn die Werte einer regelbasierten Ordnung und einer friedlichen, solidarischen Zusammenarbeit derart unter Beschuss stehen, müssen wir sie erst recht verteidigen und stärken. Dazu müssen wir Allianzen weltweit schmieden, verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Wir müssen uns selbst besser vor Bedrohungen und gefährlichen Abhängigkeiten von Autokraten und Feinden von Demokratie und Freiheit schützen.

Dieser Abend hat mir wieder eindrücklich gezeigt, wie viele Menschen solidarisch an der Seite der Ukrainer*innen stehen und dass es wichtig ist und bleibt, miteinander im Gespräch zu sein und sich auch mit kritischen Fragen auseinanderzusetzen. Danke für die spannende Diskussion mit euch, ich nehme die Gedanken mit nach Berlin.

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