Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de

Aktuelles

bei der außenpolitischen Jahrestagung der Böll Stiftung

Am Freitag war ich auf dem Weg zur Münchener Sicherheitskonferenz, einem der wichtigsten internationalen Forum für Austausch über Außenpolitik und internationalen Sicherheitsfragen. Natürlich steht die MSC dieses Jahr im Zeichen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, hat zugleich aber auch angesichts der vielen Krisen weltweit einen globalen Fokus wie noch nie. Aber natürlich ist und bleibt der russische Angriffskrieg das Thema, das mich jeden Tag beschäftigt und zu dem ich bei vielen Podien und Diskussionsrunden bin.

Auch vergangene Woche habe ich bei der außenpolitischen Jahrestagung der Böll Stiftung gemeinsam mit Orysia Lutsevych, Minna Alander, Anders Fogh Rasmussen und Frank Sauer über die europäische Unterstützung für die Ukraine gesprochen.

Jenseits der Frage der konkreten Waffenlieferungen (Kritik aus dem Publikum war interessanterweise sehr deutlich, warum nicht schneller als dass die Lieferungen kritisiert hat) die auch intensiv diskutiert worden sind, war unser Fokus deutlich breiter. So haben wir gemeinsam versucht trotz der unklaren Entwicklungen etwas strategischer und langfristiger in die Zukunft zu blicken.

Grundlage dafür waren auch die Ideen des Kiev Security Compact, den Anders Fogh Rasmussen im Auftrag der ukrainischen Regierung erarbeitet hat und der beschreibt, wie Sicherheitsgarantien aussehen könnten. Aber es kamen auch aus dem Publikum viele wichtige Impulse zu Fragen wie eine Versöhnung nach diesem schrecklichen Krieg zwischen den Gesellschaften möglich sein könnte, dem Blick anderer Staaten wie Indien auf diesen Krieg und seine Folgen, den notwendigen Reformen im Bereich der europäischen Sicherheitspolitik und dem Umgang mit Propaganda und Desinformation.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vor fast einem Jahr ist unsere Außen- und Sicherheitspolitik wieder in das Zentrum der öffentlichen Diskussion und Wahrnehmung gerückt. Das ist im Kern, was die Zeitenwende für mich ausmacht.

Photos: Stephan Röhl

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