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Aktuelles

Bei dem grünen Europakongress 2023

Das war ein spannender grüner Europakongress 2023 am vergangenen Wochenende, der uns als Grüne sehr vorangebracht hat.

Zusammen mit 650 grünen Freundinnen und Freunden haben wir über die großen, drängenden Fragen unserer europäischen Zukunft, wichtige konkrete Inhalte für die Europawahl nächstes Jahr diskutiert und Pläne geschmiedet.

Solidarität war schon immer ein wichtiger Wert für Europa und zugleich auch Schlüssel des europäischen Erfolges – sei es zur Sicherung des Friedens oder als Garant für gemeinsamen Wohlstands.

Moderiert von unserer stellvertretenden Bundesvorsitzenden Pegah Edalatian und Shahrzad Eden Osterer habe ich über Feminis foreign Policy und die Probleme der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik angesichts der Revolution der mutigen Menschen im Iran gesprochen, die trotz aller brutalen Gewalt nicht nachlassen und ihr Leben für ihre Freiheit riskieren. Sharzad Eden Osterer ist eine der vielen wichtigen, beeindruckenden Journalistinnen, die ihre Botschaft in die Welt trägt, auch wenn das Regime versucht, die Proteste von der Kommunikation auszuschließen und Lügen verbreitet, es würde kaum noch Proteste geben.

Unermüdlich arbeiten wir weiter daran, den Druck auf das iranische Regime zu erhöhen und die Sanktionen weiter zu verschärfen. Deswegen hat Annalena Baerbock auch dafür gekämpft, dass Menschenrechtsanktionen gegen die verantwortlichen Kommandeure der Revolutionsgarden erlassen werden. Gleichzeitig gibt hier kein „Genug getan“, denn es geht um die Freiheit so vieler mutiger Iraner*innen, die weiterhin mutig der brutalen Gewalt des Regimes trotzen. Denn auch das ist ein fundamentaler Wert, auf dem die Europäischen Union beruht: Solidarität mit den Menschen bei der Revolution im Iran Woman, Life, Freedom, die für die universellen Menschenrechte, Freiheit und Demokratie kämpfen. Es ist aber auch unser Interesse, an ihrer Seite zu stehen.

Großes Dankeschön an die 25 Bundesarbeitsgemeinschaften, die diese Veranstaltung und damit einen wertvollen Raum für Gedankenaustausch und Aussprache zur Zukunft Europas organisiert haben.

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