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Rede zu Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot

Über 100 Staaten haben in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein klares Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt gesetzt und für Verhandlungen über einen Verbotsvertrag gestimmt. Ein überfälliger und richtiger Schritt. Doch die schwarz-rote Bundesregierung hat gegen diese Verhandlungen gestimmt und boykottiert diese historischen Gespräche, obwohl sie immer erklärt, sich dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt verpflichtet zu fühlen. Das ist mutlos sowie eine Schwächung der Vereinten Nationen und des Multilateralismus. Angesichts der neuen Eiszeit zwischen Russland und den USA braucht es doch jetzt mehr denn je klare, kluge Stimmen der sicherheitspolitischen Vernunft, die für Rüstungskontrolle und Abrüstung streiten. Mehr zu diesem abrüstungspolitischen Armutszeugnis der schwarz-roten Koalition erfahrt ihr in meiner Bundestagsrede und dem grünen Antrag, der die Bundesregierung auffordert, die Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag aktiv zu unterstützen. 

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