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Neues aus Baden-Württemberg

Antwort auf die Kleine Anfrage Elektrifizierung der Südbahn

Aktuelles aus Baden-Württemberg

Die Elektrifizierung der Südbahn hat für das Land Baden-Württemberg gerade hinsichtlich einer zeitgemäßen Anbindung der prosperierenden Region Bodensee-Oberschwaben an das elektrische Fernverkehrsnetz eine besonders hohe Priorität. Im Zuge der Aufstellung des Investitionsrahmenplans 2011– 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes wurde auf Wunsch des baden- württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann das Projekt durch den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, von der Kategorie D in die Kategorie C eingruppiert und damit die Bedeutung des Projekts auch für den Bund anerkannt. Um die Elektrifizierung der Südbahn zu beschleunigen, erklärte sich das Land Baden-Württemberg ferner bereit, die Investitionskosten in Höhe von 50 Prozent mitzutragen. Im Landeshaushaltsplan 2012 sind dafür bereits 90 Mio. Euro als Landesanteil zur hälftigen Finanzierung des Projekts über Verpflichtungsermächtigungen gesichert. Für die zeitnahe Realisierung des Projekts ist nun der Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Land im Jahr 2012 Voraussetzung. Hier geht es zur Kleinen Anfrage und zu den Antworten der Bundesregierung.

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