Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Nachrichten
Sondersitzung des Verteidigungsausschuss: Kommando Spezialkräfte
In einer Sondersitzung musste sich der Verteidigungsausschuss am letzten Montag wieder einmal mit dem Komplex rund um das Kommando Spezialkräfte befassen. Solche Sitzungen gab es in den letzten Jahren immer wieder und wieder. Auch wenn die Themen und Minister*innen nicht immer dieselben waren, es ist diese eine Grundlinie, die mich dabei immer wieder massiv verärgert. Eine Grundlinie, die vielen Skandalen der letzten Jahre zugrunde lag und eine, die wir im Parlament nicht und niemals hinnehmen werden: Wenn Verantwortung weggeschoben wird, wenn das Ministerium trotz zahlreichen Problemanzeigen wegschaut und kleinredet, wenn Fehlern nicht nachgegangen wird und wenn keine Lehren für die Zukunft gezogen werden. Und auch wenn wir nicht proaktiv und vollständig als Abgeordnete unterrichtet werden. Eine Grundlinie, die uns schon wieder bei den Komplexen rund um das Kommando Spezialkräfte begegnet: Rechtsextreme Vorfälle, Munitionsverluste und Amnestieaktion und zahlreiche Verstöße gegen das Vergaberecht. Wir werden da nicht aufgeben, weiter aufklären und sehr, sehr gründlich prüfen, ob sie wirklich etwas ändert. Das habe ich auch in meinem Statement im SWR deutlich gemacht, das ihr hier noch einmal ansehen könnt.
