Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Presse
Zum Bundeswehreinsatz in Mali
Die Entscheidung markiert nicht das Ende unseres Engagements in der Sahel-Region, sondern ermöglicht ein geordnetes Auslaufen unseres aktuellen MINUSMA-Beitrages und auch eine Begleitung der Transformationsphase in Mali. Es ist richtig, dass Deutschland nicht Hals über Kopf hinwirft, sondern für die Menschen in Mali wie für die Vereinten Nationen ein verlässlicher und verantwortlicher Partner bleibt. Gleichzeitig können wir in diesem Rahmen natürlich auch weiterhin jederzeit auf kurzfristige Krisen und eine plötzliche Verschlechterung der Sicherheitslage reagieren. Die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten muss dabei weiter höchste Priorität haben.
Aber diese Entscheidung ist auch angesichts des wiederholten Unwillens der malischen Militär-Junta und ihrem Entschluss immer stärker auf Putins Russland und seine Söldner zu setzen, gefallen. Der Druck auf die malische Führung muss in diesen Fragen weiter hoch bleiben, denn so behindert und erschwert sie die Arbeit der Vereinten Nationen insgesamt.
Die europäischen Regierungen haben es leider einmal mehr versäumt, eine gemeinsame Außenpolitik zu gestalten, stattdessen haben sich eine Reihe unserer Partner im Alleingang ohne eine echte gemeinsame strategische Ausrichtung sehr schnell aus der Mission verabschiedet. Solche Fehler dürfen sich nicht wiederholen. Es braucht weiter langfristig unser Engagement im Sahel und eine europäischen Konsens hierfür. Dabei gilt es vor allem Wege zu finden, um die Zivilbevölkerung auch in Zukunft zu unterstützen.
Gerade in einer unfriedlicheren Welt sollte Deutschland die Vereinten Nationen und ihre Friedensmissionen personell und finanziell unterstützen. Es wäre der völlig falsche Schluss, wenn wir uns angesichts des brutalen russischen Krieges bei unserem sicherheitspolitischen Engagement nur noch auf die eigene unmittelbare Nachbarschaft konzentrieren würden. Damit würden wir nicht nur unsere unseren guten Ruf als verantwortungsvoller Partner beschädigen, sondern auch unseren Werten und Interessen schaden.
Den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Einsatzkräften, die unter schwierigen Bedingungen und hohen persönlichen Belastungen in Mali waren und sind, gebührt unser großer Dank. Wir haben auch eine Verantwortung für die malischen Ortskräfte, die den Einsatz erst ermöglicht haben.
Mit ZDF Heute habe ich über den Bundeswehreinsatz in Mali gesprochen. Dies können Sie hier nachschauen: https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/videos/abzug-mali-bundeswehr-video-100.html
