Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Drohnen
Rede zum Antrag "Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr"
Am 28. Februar stand im Bundestag die Beratung des Antrags der Linken "Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr" auf der Tagesordnung. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat nur unkritisch den eigenen Beschaffungswunsch im Blick und verschließt ihre Augen vor den gravierenden Verletzungen von wichtigen völkerrechtlichen Normen, die nur durch die neue Technologie von unbemannten bewaffneten Systemen in diesem Ausmaß möglich geworden sind. Bündnis 90/Die Grünen fordern, dass vor der Beschaffung eines neuen bewaffneten Systems genau geprüft werden muss, ob dieses wirklich erforderlich ist und welche Folgen sein Besitz und möglicher Einsatz nach sich ziehen.
Alle Reden wurden zu Protokoll gegeben.
