Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Abrüstung und Rüstungsexporte
Rüstungsexporte
Die Bundesrepublik gehört zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Dabei werden die eigentlich strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien immer wieder ignoriert. So landen Waffen und andere Rüstungsgüter aus Deutschland in Staaten mit verheerender Menschenrechtslage und in Krisenregionen oder werden sogar an Kriegsparteien geliefert.
Dabei sind Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter keine Waren wie andere. In den falschen Händen tragen Rüstungsexporte maßgeblich zur Verschärfung vieler regionaler und überregionaler Konflikte bei. Deshalb müssen solche Exporte massiv begrenzt und die Situation des Empfängerlandes immer unter ethischen und moralischen Gesichtspunkten genauestens geprüft werden.
Eine weitsichtige Sicherheits- und Friedenspolitik muss immer Vorrang vor kurzsichtiger Wirtschafts- und Interessenpolitik haben.
AKTUELLE PRESSEMITTEILUNGEN ZUM THEMA RÜSTUNGSEXPORTE
- 24.01.2018
Bundesregierung liefert weiterhin Waffen an Regime, die Menschenrechte missachten
Ich habe die Bundesregierung gefragt, in welche Länder in welcher Höhe im Jahr 2017 Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte erteilt...mehr - 22.01.2018
Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei ist längst überfällig
Die Bundesregierung darf sich nicht schon wieder wegducken und muss klare Worte gegenüber Präsident Erdogan zu der türkischen...mehr
