Agnieszka Brugger

Schriftliche Frage an die Bundesregierung vom 30. März 2011 und Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMVg, Thomas Kossendey, vom 6. April 2011.

"Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Verwendung von DU-Munition beim Libyen-Einsatz durch die beteiligten NATO-Streitkräfte und was unternimmt sie innerhalb der NATO, um auf einen Verzicht des Einsatzes von DU-Munition hinzuwirken?"

Antwort: "Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über eine etwaige Verwendung von DU-Munition im Rahmen des Libyen-Einsatzes vor. Sie sieht keinen Anlass, auf einen Verzicht des Einsatzes von DU-Munition innerhalb der NATO hinzuwirken.

Im Übrigen verweise ich auf das Antwortschrieben vom 12. November 2010 zum Thema „Einsatz von und den Schutz vor DU-Munition“ der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN."