Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Auslandseinsätze
Annegret Kramp-Karrenbauer muss ihr konfuses Verwirrspiel rund um den Mail-Einsatz beenden
Annegret Kramp-Karrenbauer muss ihr konfuses Verwirrspiel rund um den Mali-Einsatz endlich beenden und klar machen, wie sie das Mandat für die Bundeswehr verändern will. Die Verteidigungsministerin droht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, wenn die Bundeswehr nun in Mali in offensive Anti-Terroroperationen einsteigen soll. Jahrelang hat die Bundesregierung viel zu sehr dabei zugesehen, wie sich die Lage in Mali immer weiter verschlechtert. Sie hat alle Mahnungen dringend mehr Einsatz im politischen Prozess zu zeigen und Druck auf die malische Regierung auszuüben fahrlässig ignoriert. Es wäre ein hochgefährlicher Trugschluss, diese Versäumnisse nun mit mehr militärischem Kampf aufholen zu wollen. So würden die Truppen der Vereinten Nationen ihre unparteiliche Stellung zur Überwachung des Friedensabkommens verlieren und es droht eine riskante Rutschbahn hin zu einer Eskalation.
Mit dem Tagesspiegel habe ich über die Vorstöße der Verteidigungsministerin gesprochen.
