Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Bundeswehr
Aussetzung der Wehrpflicht ist großer Schritt in die richtige Richtung
Heute berät der Bundestag abschließend über das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011. Mit diesem Gesetz wird die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt und ein freiwilliger Wehrdienst für Frauen und Männer eingeführt. Die Wehrpflichts-Aussetzung ist ein historischer Schritt in Richtung endgültige Abschaffung der Wehrpflicht. Er war längst überfällig. Der konkrete Gesetzentwurf aber ist mangelhaft und bei der Umsetzung der Aussetzung sind noch viele Fragen offen. Unsere Kritik formulieren wir in einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf und in einem Entschließungsantrag.
