Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Bundeswehr
Rede zum Soldatenversorgungsgesetz
Am 16. Mai 2013 fand im Deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des Soldatenversorgungsgesetzes auf den Bund statt.
Mit diesem Gesetz werden die Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung auf den Bund übertragen. Es geht dabei um die Versorgung ehemaliger Soldatinnen und Soldaten, die während ihres Wehrdienstes eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben und dann aus der Bundeswehr ausgeschieden sind, um diesen gleichgestellte Zivilpersonen und um die Hinterbliebenen dieser beiden. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Hier geht es zur Rede von Agnieszka Brugger.
