Agnieszka Brugger

Schriftliche Frage an die Bundesregierung vom 19. Juli 2011 und Antwort durch den Parlamentarischen Staatssekretär Schmidt vom 26. Juli 2011

Verfolgt die Bundesregierung weiterhin den Zeitplan, endgültige Entscheidungen über die Standorte der Bundeswehr erst Ende Oktober zu treffen und wenn ja, was unternimmt sie in den kommenden drei Monaten, um mit der Verunsicherung der Angehörigen von Standorten und Einrichtungen der Bundeswehr zum Beispiel in Baden-Württemberg umzugehen, die in letzter Zeit in regionalen Medien Aussagen über Bestand oder Abwicklung „ihrer“ Standorte vorfanden, wobei sowohl Bundeswehrangehörige als auch Bundestagsabgeordnete zitiert worden sind (z.B. SWR Landesschau Baden-Württemberg vom 8.7.2011 und Schwäbische Zeitung vom 14.7.2011)?

Sehr geehrte Frau Kollegin,

auf Ihre Frage teile ich mit:

Das Bundesministerium der Verteidigung verfolgt weiterhin unverändert den Zeitplan, die Entscheidungen über die Standorte der Bundeswehr Ende Oktober zu treffen.

In Bezug auf Ihre Frage, inwiefern das Bundesministerium der Verteidigung auf Medienberichte reagiert, die möglicherweise vor Ort zu Beunruhigung geführt haben, verweise ich darauf, dass alle Bundeswehrangehörigen über diesen Zeitablauf ausführlich informiert sind und insbesondere immer wieder klar gestellt wird, dass die Entscheidungen erst im Herbst getroffen und kommuniziert werden.