Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Presse
Wehrpflichtaussetzung: Erheblicher Nachbesserungsbedarf bei der Umsetzung
Zum Inkrafttreten des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 am 1. Juli 2011 erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes sind richtige und längst überfällige Schritte. Aber bei der Umsetzung der Wehrpflichtaussetzung hapert es gewaltig zum Schaden für Freiwillige und Bundeswehr. Union, FDP und auch die SPD haben allzu lange an der überkommenen Wehrpflichtarmee festgehalten. Jetzt fehlte die Zeit, den Umbau der Bundeswehr zur Freiwilligenarmee systematisch und gründlich durchzuführen.
Einerseits weiß die Bundeswehr bis heute nicht, wie sie den Wegfall der Wehrpflichtigen auffangen soll. Andererseits sind hinsichtlich Ausbildung und Verwendung der freiwillig Wehrdienstleistenden noch etliche Fragen offen. Bis heute gibt es nur wolkige Ankündigungen, aber keine Konzepte, wie die Nachwuchsgewinnung künftig organisiert werden soll. Aber keine Maßnahme der Nachwuchswerbung kann erfolgreich sein, wenn der Dienst bei der Bundeswehr nicht für sich spricht. Chaos und Provisorien für den ersten Jahrgang der freiwillig Wehrdienstleistenden können fatale Auswirkungen auf die weitere Nachwuchsgewinnung haben.
Verteidigungsminister de Maizière muss sein Augenmerk auf die Praxis des freiwilligen Wehrdienstes lenken und von Anfang an offensiv und zügig mit Problemen und Schwächen umgehen.
