Agnieszka Brugger agnieszka-brugger.de
Pressemitteilungen
Wehrdienstreform: Possenspiel von Schwarz-Gelb
Zu Presseberichten über ein Konzept der FDP für eine Reform des Wehrdienstes erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Die schwarz-gelbe Koalition führt ein trauriges Possenspiel auf. Nach langem Schweigen präsentierte der Verteidigungsminister zu Guttenberg der Presse vor zehn Tagen Eckpunkte eines halbgaren Konzeptes. Diese Initiative war offensichtlich nicht mal in der Regierung abgestimmt, wie der Streit mit Familienministerin Schröder über die Auswirkungen auf den Zivildienst zeigte.
Der Vorstoß der FDP mit einem eigenen Konzept zur Wehrdienstreform blamiert den Verteidigungsminister nun endgültig. Der für Oktober angekündigte Beginn der Reform kann unter diesen Voraussetzungen nur zu einem Fehlstart werden. Bei der Wehrdienstreform zeigt sich zu Guttenbergs Politikstil: schneidig statt substanziell.
