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Ostermärsche - Für eine Welt frei von Atomwaffen
Anlässlich der diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung erklärt Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
50 Jahre nach ihrem Beginn steht die Ostermarsch-Bewegung vor einem ihrer größten Erfolge. Die Aussicht, dass Deutschland atomwaffenfrei wird, ist so groß wie nie zuvor. Die Bundesregierung kann und muss ihren Beitrag dazu leisten. Sie muss unverzüglich damit aufhören Tornado-Piloten für den Abwurf von Atombomben auszubilden. Sie muss sich in der NATO dafür einsetzen, dass die neue NATO-Strategie auf die Drohung eines Einsatzes gegen Nichtatomwaffenstaaten und eines nuklearen Ersteinsatzes verzichtet. Und sie muss sich nicht zuletzt dafür einsetzen, dass die Atomwaffenstaaten ihre Verpflichtung zur nuklearen und konventionellen Abrüstung rasch und überprüfbar umsetzen.
Wer die nukleare Weiterverbreitung verhindern will, muss sich auch für den Ausstieg aus der Atomenergie einsetzen. Der Grundstein des iranischen Atomprogramms wurde in den 1960er und 70er Jahren mit deutscher und US-amerikanischer Hilfe gelegt. Ohne diese Unterstützung gäbe es keinen Streit um ein iranisches Atomprogramm. Die USA und Deutschland haben den Iran auf den nuklearen Pfad gebracht. Merkel und Westerwelle dürfen diese Fehler nicht wiederholen. Es darf keine zivilen Nuklearexporte mehr geben. Die Gefahr des militärischen Missbrauchs ist von der zivilen Nutzung nicht zu trennen. Der Einsatz für den Atomausstieg und für Energieeffizienz sowie erneuerbare Energien ist auch Krisenprävention und Friedenspolitik.
Mit dem Sternmarsch nach Bergen-Hohne, wo die US-Army die Honest John Raketen als Träger für Atomwaffen erprobte, begann vor 50 Jahren die Ostermarsch-Bewegung in Deutschland. Die Ostermarsch-Bewegung war keine pazifistische und nicht immer einen Massenbewegung. Gelegentliche Versuche, sie parteipolitisch zu instrumentalisieren, haben der Mobilisierungsfähigkeit immer geschadet. Dennoch gingen von den Ostermärschen immer wieder politische Impulse für Frieden und Abrüstung aus.
Heute sind viele Forderungen der Friedensbewegung und der Grünen nach einer Welt ohne Atomwaffen auf der Tagesordnung der Regierungen. Durch einen interfraktionellen Antrag, der erkennbar grüne Handschrift trägt, hat sich endlich auch der Deutsche Bundestag zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt. Auch das ist ein Verdienst der jahrelangen Bemühungen der Friedensbewegung. Jetzt gilt es, den Worten Taten folgen zu lassen.
