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G36: Von der Leyen und de Maizière müssen vor Verteidigungsausschuss Rechenschaft ablegen
Angesichts der jahrelang bekannten und ignorierten Probleme um die Treffsicherheit des Sturmgewehres G36 der Bundeswehr erklären Agnieszka Brugger, Obfrau im Verteidigungsausschuss der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Dr. Alexander S. Neu, Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss:
"Das Aussitzen der Probleme rund um das G36 muss endlich ein Ende haben. Daher fordern wir Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihren Vorgänger Thomas de Maizière auf, am 6. Mai in den Verteidigungsausschuss zu kommen und dort endlich Stellung zu beziehen."
Agnieszka Brugger: "Nach wie vor sind viele Fragen über das eklatante Organisationsversagen im Verteidigungsministerium bei den Missstände über das G36 ungeklärt. Bis heute ist Ursula von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, warum auch in ihrer Amtszeit die Probleme beim G 36 genauso wie unter Thomas de Maizière zunächst fahrlässig ignoriert wurden. Die Fehler in der Amtszeit der beiden Verteidigungsminister und die dafür Verantwortlichen müssen klar benannt werden und endlich Konsequenzen gezogen werden. Ein für alle Mal muss diese verheerende Kultur in Verteidigungsministerium beendet werden. Die letzte Ausschusssitzung hierzu war unbefriedigend und lediglich ein erster Auftakt zu dieser Diskussion, ein Vertrösten auf die Ergebnisse der Müller-Kommission ist nicht akzeptabel. Das Parlament, die Steuerzahler und die Soldaten verdienen endlich Antworten auf die vielen noch offenen Fragen."
Alexander S. Neu: "Die ganze Anschaffungsgeschichte rund um das G36 ist eine einzige Kungelei der Bundesregierung mit der Rüstungslobby. Leidtragender ist mal wieder der Steuerzahler, welcher dafür aufkommen muss. Die Probleme mit dem G36 sind seit mindestens 2010 bekannt, nur wollte sie offenbar bisher keiner angehen. Das muss nun ein Ende haben. Von der Leyen und de Maizière müssen sich ihrer Verantwortung stellen, denn beide haben offensichtlich bisher nichts zur Aufklärung beigetragen."
