Zur gefährlichen Rhetorik Donald Trumps
Wie manche mit besten Absichten gewaltbereiten Demokratiefeinden immer wieder auf den Leim gehen. Und was wir stattdessen tun sollten. Hier am aktuellen Beispiel von Trumps Aussage vom Blutbad. Was sie sagen, meinen sie ernst und wir sollten es auch ernst nehmen.
Donald Trump kriegt einmal wieder, was er will. Wenn wir uns von links nur empören. Und erst recht, wenn wir ganz sorgfältig, wie wir sind, darauf hinweisen, dass er es ja vielleicht so schlimm nicht gemeint hat und man doch den Kontext berücksichtigen müsste.
Donald Trump & Konsorten wählen ganz bewusst Worte der Gewalt, es gibt eine lange Liste an sogenannten "Codes", die die radikalen Rechtsextreme verwenden und einander mehr als gut verstehen.
Populisten wie Trump bewegen sich gern und geschickt in einem kommunikativen Graubereich. Sie bleiben ungenau genug, um unzufriedene Konservative anzusprechen, die Gewalt ablehnen. Aber mit den richtigen Schlagworten, um den gewaltbereiten Anhänger*innen einzuheizen.
Und ihre Aussagen sind schwammig genug, damit Parteifreund*innen alles herunterspielen können. Deshalb haben auch gerade anständige Konservative hier eine so wichtige Rolle.
Der 6. Januar 2021 hat gezeigt, wie aus Trumps Worten innerhalb von Minuten tödliche Gewalt werden kann. Er weiß es und spielt dieses perfide Spiel weiter. Und mit jedem Mal wird es ein Stück normaler, dass Politiker*innen so reden. Dass Sprache immer hemmungsloser wird.
Das bereitet den Weg dafür, dass auch die Realität gewaltvoller wird. Denn es geht darum, einen der wichtigsten Grundsätzen der Demokratie zu schwächen, nämlich dass Konflikte nicht mit Gewalt ausgetragen werden.
Wie wir Demokrat*innen darauf antworten sollten?
Wir sollten uns nicht in Detaildiskussionen verlieren und die Worte als das erkennen, was sie sind: als Kampfansage an die Demokratie. Der allererste Schritt ist das zu erkennen und zu benennen.
Und klar in der Reaktion zu sein: mit mehr Härte als Empörung. Mit Wachsamkeit und Wehrhaftigkeit und allen Instrumenten, die Rechtsstaatlichkeit & Demokratie zur Verfügung stellen. Unsere größte Waffe dabei ist und bleibt: Zusammenhalt.