Zu den Landtagswahlen in Sachen und Thüringen
Es sind sehr bittere Ergebnisse für uns Grüne, die wir maximal ernst nehmen. Zugleich ist es auch ein dunkler Wahlabend für unser Land. Dass Rechtsextremisten bei beiden Landtagswahlen so viele Stimmen bekommen konnten, ist eine Zäsur. Es ist ein Auftrag und unüberhörbarer Weckruf an alle Demokraten. Offensichtlich ist es uns nach vielen Jahren voller Krisen nicht gelungen, genug Menschen davon zu überzeugen, dass wir gemeinsam mit Kraft und Zusammenhalt die großen Herausforderungen unserer Zeit und die Versäumnisse der letzten Jahre angehen können. Eine Regierung muss professionell regieren und wir wollen unseren Anteil daran liefern. Bei aller Nachvollziehbarkeit von Sorgen, Unzufriedenheit und Ängsten bestürzt es viele Menschen in unserem Land, wie viele Wähler in den beiden Bundesländern populistische Kräften Stimmen schenken, die keine Antworten haben, Ängste schüren, mit Lügen arbeiten und auf Spaltung setzen. Demokratie ist anstrengend und manchmal nervig und langsam, sie einfach aus Wut oder Unzufriedenheit zu riskieren, indem man demokratiefeindliche Kräfte wählt, ist ein extrem gefährlicher Weg, der unser Land schon einmal an den Abgrund geführt hat. Wir brauchen gemeinsam und schnell als Demokraten bessere Antworten, denn die Lage ist sehr ernst. Zugleich gibt es keinen Automatismus zum Rechtsruck. Wir sehen auch in vielen anderen Ländern in diesem Jahr, dass demokratische und progressive Kräfte auch wieder Vertrauen zurückgewinnen können und wie sie destruktiven Demogagogen das Wasser abgraben. Davon sollten und müssen wir schnell lernen. Jetzt haben alle, die eine gute Zukunft für unser Land wollen, eine Verantwortung, in der Regierung und im Parlament, aber auch in den Kirchen, Unternehmen, Vereinen, Schulen und Medien.
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