Rede zu Kampfdrohnen und Euro Hawk
Am 13. Juni 2013 diskutierte der Deutsche Bundestag über die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion "Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen". Ich habe in meiner Rede die Pläne der Bundesregierung zur Beschaffung bewaffneter Drohnen scharf kritisiert. Auch vor dem Hintergrund des Euro Hawk-Debakels wird deutlich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung ethische, völkerrechtliche und menschenrechtliche Bedenken gegen Kampfdrohnen ignoriert: "Es ist Zeit für eine neue und kritische Politik im Umgang mit Drohnen, die sich eben nicht nur von technologischen Verheißungen und Versprechungen der Rüstungsindustrie leiten lässt, sondern sich gerade auch mit den Risiken dieser neuen Militärtechnologie auseinandersetzt. Hier ist Verantwortungsbewusstsein gefordert."
Auch mit de Maizières unverantworlichem Umgang mit dem Euro Hawk-Debakel setze ich mich in der Rede kritisch auseinander: "Es ist schon sagenhaft, welche Naivität Sie der Öffentlichkeit und dem Parlament unterstellen, wenn Sie glauben, sich mit diesen Verdrehungen so einfach heraustricksen zu können. Herr Minister, Sie müssen dafür sorgen, dass Sie und die politische Führung Ihres Ministeriums die Informationen erhalten, die für eine frühzeitige und realistische Einschätzung notwendig sind. Das Chaos um die Euro-Hawk-Beschaffung offenbart ein eklatantes Führungs- und Organisationsversagen im Verteidigungsministerium, das Sie, Herr Minister, zu verantworten haben."
Hier geht es zur Rede.