Solidarität mit den mutigen Protesten im Iran
Ich kann mich vor dem Mut der Menschen und vor allem der Frauen im Iran nur verbeugen. Trotz des massiven Einsatzes von tödlicher Gewalt durch das iranische Regime gehen sie weiter für ihre Rechte und ihre Freiheit auf die Straße und lassen sich nicht einschüchtern.
Es ist der Mord an Mahsa Jina Amini, Hadis Najafi und der vielen Frauen, die seit Jahren durch die brutale Gewalt des Regimes sterben und leiden. Die tagtäglich diskriminiert und ihrer Freiheit beraubt werden. Die Rechte von Frauen im Iran werden seit Jahren auf grausamste Weise verletzt und Regimekritiker*innen brutal verfolgt und ermordet. Masha Jina Aminis und Hadis Najafis Mut hat im ganzen Land, in Teheran, in Tabris, in Schiras, in Karadsch Proteste ausgelöst.
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der Grünen Fraktion im Bundestag stehe ich solidarisch an der Seite der Frauen und aller vom Regime unterdrückten Menschen im Iran, die entschlossen und mutig gegen die Gewalt und himmelschreiende Ungerechtigkeit demonstrieren.
Auch als Zeichen der Solidarität haben wir eine aktuelle Stunde heute im Bundestag beantragt, bei der für uns Annalena Baerbock, Omid Nouripour und Lamya Kaddor sprechen werden.
Annalena Baerbock nicht nur den iranischen Botschafter einbestellt, sondern auf ihre Initiative arbeitet die EU an Sanktionen gegen die Verantwortlichen, gegen die Verbrecher. Mit ihr haben wir eine Außenministerin, die sich für eine wertegeleitete feministische Außenpolitik einsetzt, für die Rechte von Frauen und marginalisierten Gruppen. Die gegenüber autokratischen Herrschern klare Worte findet. Und das jeden Tag und überall.
Danke auch an die vielen Menschen, die in Unterstützung mit den Frauen im Iran auch bei uns in Deutschland auf die Straße gehen und damit ein klares Zeichen der internationalen Solidarität setzen.