Zum UN-Menschenrechtsrat in Genf
Dieses Abstimmungsergebnis im UN-Menschenrechtsrat gestern zeigt nicht nur, dass die Welt hinschaut und Position bezieht - für den Mut und die Unerschrockenheit der Menschen im Iran, die einfach nur friedlich und frei leben wollen und angesichts der brutalen Gewalt und heftigen Unterdrückung nicht aufgeben, sondern ihr erst recht trotzen. Mit großer Mehrheit stimmte eine breite Allianz von Staaten für einen Mechanismus, um die Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen im Rahmen der Proteste nach dem schrecklichen Tod von Masha Amini zu untersuchen und aufzuarbeiten, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das ist eine wichtige Resolution, die auf deutsch-isländische Initiative in einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf verabschiedet wurde.
Unsere Außenministerin Annalena Baerbock und die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg haben mit Nachdruck in der Sitzung nochmal klare Haltung bewiesen. Durch die Anwesenheit, ihre Worte und diese Initiative haben sie ein Zeichen der Unterstützung für die Menschen im Iran und der Verurteilung des Regimes gesetzt.
Wir werden weiter solidarisch jene unterstützen, die mit so viel Mut für ihre Freiheit und ihre Rechte kämpfen. Angesichts dieser brutalen Gewalt gibt es für uns kein “genug getan”, sondern wir müssen jeden Tag Schritte gehen und immer weitere Wege suchen, damit die internationale Aufmerksamkeit für diese brutalen Menschenrechtsverbrechen hoch bleibt, wir die mutigen Menschen unterstützen und das Regime mit Sanktionen und mit einer Reihe von weiteren Mitteln in einer breiten Allianz unter massiven Druck setzen. Damit das Leid so schnell wie möglich aufhört und ein Leben in Freiheit kein unerfüllter Wunsch bleibt.
We are #UnitingForJustice für die Menschen im Iran.