Klausur des Fraktionsvorstandes Bündnis90/Die Grünen
Nach vielen bereichernden Gesprächen und tollen Terminen in meinem Wahlkreis Ravensburg und einigen Tagen der Erholung, bin ich mit klarem Blick und neuer Kraft nach Berlin zurückgekehrt. Und ab ging’s zur Klausur des Fraktionsvorstandes der Grünen Bundestagsfraktion.
Aber natürlich auch gerade angesichts der Landtagswahlen: Ernste Debatten, klare Antworten, gerader Rücken, neuer Mut, aus Fehlern lernen, aufstehen, niemals aufgeben. Gerade jetzt müssen wir als Demokrat*innen zusammenhalten & die Ärmel hochkrempeln. Wir haben uns in diesen Tagen besonders mit der Frage auseinandergesetzt, wie wir unsere Demokratie stärken und unsere Gesellschaft vor noch mehr Hass, Spaltung und Angst durch Verfassungsfeinde und Verbrecher schützen können.
Denn die Ergebnisse der Landtagswahlen mit den vielen Stimmen für Rechtsextremisten sind eine Zäsur. Es ist ein dringender Auftrag und unüberhörbarer Weckruf an alle Demokraten. Offensichtlich ist es uns nach vielen Jahren voller Krisen nicht gelungen, genug Menschen davon zu überzeugen, dass wir gemeinsam mit Kraft und Zusammenhalt die großen Herausforderungen unserer Zeit und die Versäumnisse der letzten Jahre angehen können. Eine Regierung muss professionell regieren und wir wollen unseren Anteil dazu beitragen.
Bei allen nachvollziehbaren Sorgen, Unzufriedenheit und Ängsten bestürzt es mich aber auch, wie so viele Menschen in unserem Land, wie viele Wählerinnen und Wähler in den beiden Bundesländern populistische Kräften Stimmen schenken, die keine Antworten haben, Ängste schüren, mit Lügen arbeiten und auf Spaltung setzen. Passend dazu ist ja gerade auch ein Geheimpapier aus Moskau aufgetaucht, dass deutlich macht, dass der Kreml diese Rechtsextremisten mit allen Mitteln unterstützt.
Ja, Demokratie ist anstrengend und manchmal nervig und langsam. Sie einfach aus Wut oder Unzufriedenheit zu riskieren, indem man demokratiefeindliche Kräfte wählt, ist ein extrem gefährlicher Weg, der unser Land schon einmal an den Abgrund geführt hat. Wir brauchen gemeinsam und schnell als Demokrat*innen bessere Antworten, denn die Lage ist sehr ernst.
Zugleich gibt es keinen Automatismus zum Rechtsruck. Wir sehen auch in vielen anderen Ländern in diesem Jahr, dass demokratische und progressive Kräfte auch wieder Vertrauen zurückgewinnen können und wie sie destruktiven Demogagogen das Wasser abgraben. Davon sollten und müssen wir schnell lernen. Jetzt haben alle, die eine gute Zukunft für unser Land wollen, eine Verantwortung, in der Regierung und im Parlament, aber auch in den Kirchen, Unternehmen, Vereinen, Schulen und Medien.
Zusammen mit Britta Hasselmann, Katharina Dröge, Irene Mihalic, Andreas Audretsch, Konstantin von Notz, Maria Klein-Schmeink, Fiiliz Polat, Anja Reinalter und Till Steffen, Robert Habeck, Annalena Baerbock, den Mitgliedern der Grünen Bundestagsfraktion und Bündnis90/Die Grünen ziehen wir für diese Verantwortung in ernsten Zeiten gemeinsam an einem Strang.
