Vortrag von Generalleutnant André Bodemann zu Landes- und Bündnisverteidigung in Ravensburg
Wie groß ist die aktuelle Bedrohung für unsere Demokratie und unsere Sicherheit? Aber vor allem: Wie können wir uns vor Krisen und Gefahren schützen? Was ist eigentlich der Operationsplan Deutschland? Und warum ist Sicherheit nicht nur eine staatliche, sondern auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe?
Diese aus meiner Sicht so zentralen Fragen standen im Mittelpunkt des Vortrags von Generalleutnant André Bodemann in Ravensburg. Ich bin sehr dankbar, dass er meinem Impuls nachgekommen ist, den weiten Weg von Berlin in den Südwesten zu machen, um vor Ort mit viel Besonnenheit, Klarheit und Empathie den Bürger*innen in meinem Wahlkreis Rede und Antwort zu stehen. Zugleich sollte dies keine parteipolitische Veranstaltung sein, daher möchte ich besonderen Dank an die Stadt Ravensburg und vor allem an Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp sagen, dem diese Veranstaltung auch ein Herzensanliegen war. Dass der Schwörsaal so gut gefüllt war, zeigt mir eins: Wer glaubt, es sei politisch klüger, nicht über die aktuellen Gefahren zu reden, weil das den Menschen Angst macht, täuscht sich zutiefst und macht einen großen Fehler. Die Bürger*innen machen sich längst Sorgen, viele haben Angst, denn sie sehen jeden Tag die Nachrichten. Sie brauchen nicht Beschwichtigungen und Schweigen, sondern Antworten und konkrete Pläne. Das Nicht-Sprechen aus Angst vor Kritik oder dem Verlust von Wähler*innenstimmen, das macht Angst und es öffnet auch Tür und Tor für Desinformation und Demagogen.
Die Menschen wollen wissen, was ihr Beitrag zu einer starken und sicheren Gesellschaft sein kann - auch weit über Feuerwehr, Rettungskräfte und Zivilschutz hinaus, die auch in bester Präsenz da war. Wer in den Schwörsaal geschaut hat, hat ein Spiegelbild unserer Gesellschaft gesehen. Das hat mich wie die ernsthafte und doch entschiedene Stimmung am Abend sehr beeindruckt und bewegt.
Frieden, Sicherheit, Zusammenhalt und eine starke Demokratie sind die grundlegenden Pfeiler unseres Zusammenlebens. Gleichzeitig spüren wir in diesen Zeiten immer mehr, dass sie keine immerwährenden Selbstverständlichkeiten sind, sondern jeden Tag aufs Neue gelebt und geschützt werden müssen. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben unseres Staates und der gesamten Gesellschaft.
Die Sicherheitslage auf unserem europäischen Kontinent hat sich fundamental verändert und auch Deutschland gerät immer wieder ins Visier von Demokratiefeinden von außen und von innen. All das hat nicht erst mit der brutalen und völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion auf die Ukraine angefangen. Die Zunahme von Spionage, Desinformation und Hackerangriffen ist schon seit Jahren eine Realität, die vergangene Bundesregierungen viel zu lange vernachlässigt haben. Wir legen den Schalter um, damit unsere Demokratie und unser Gemeinwesen krisenbewusster, resilienter und wehrhafter werden. Unsere beste Strategie ist und bleibt dabei, den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Wir setzen uns Tag für Tag im Parlament als Grüne und mit unseren Minister*innen dafür ein, dass Frieden und Sicherheit gestärkt werden, auf unserem Kontinent und auch in der Welt. Wir arbeiten daran, dass die besten Szenarien Realität werden. Wir müssen uns in diesen schwierigen Zeiten aber leider auch auf die Krisen und die schlimmsten Szenarien ruhig und entschlossen vorbereiten, damit wir handlungsfähig bleiben und auch weil das die beste Strategie ist, sie zu vermeiden und den Kreml davon abzuhalten, auf die wahnwitzige Idee zu kommen, das NATO-Bündnisgebiet anzugreifen.
Hinter den Begriffen Gesamtverteidigung und Operationsplan Deutschland steht die Idee, dass sich Deutschland sowohl militärisch als auch zivil auf den Ernstfall vorbereitet. Vor dem Hintergrund der russischen Aggression und des Angriffskrieges auf die Ukraine ist es absolut nachvollziehbar, dass wir stärker auf Landes- und Bündnisverteidigung setzen müssen, aber auch auf den Schutz vor anderen Bedrohungen und Risiken wie: Naturkatastrophen, Cyberangriffen oder den Folgen der Klimakrise. Dazu gehören eine bessere materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr, eine nachhaltige Finanzierung und moderne Entscheidungsstrukturen, die Schluss machen mit der Behäbigkeit und Verantwortungsdiffusion der Vergangenheit. Im Ernstfall müssen Bundeswehr, Blaulichtorganisationen / Zivilschutz, Städte und Kommunen zusammenarbeiten. Aber für gesellschaftliche Resilienz braucht es Jeden und Jede.
Der Operationsplan Deutschland sorgt dafür, dass klar ist, wer was macht – für eine schnelle und reibungslose Hilfe. Für Resilienz und Wehrhaftigkeit braucht es auch gesellschaftliche Akzeptanz. Und die entsteht nur durch einen ehrlichen Dialog und eine starke Zusammenarbeit zwischen Bürger*innen, Behörden und Institutionen. Wir müssen offen und mit Empathie über die Bedrohungen der Gegenwart und Zukunft sprechen – und gemeinsam Lösungen entwickeln, die praktisch und alltagstauglich sind. “ Sicherheit und Resilienz sind die Grundlage für unseren Frieden, unsere Demokratie und ein stabiles Miteinander.
