Mein Spiegel Interview: Bedrohung durch Russland.
Im Interview mit @spiegelmagazin habe ich darüber gesprochen, warum bedrohte Sicherheit & Demokratie besser schützen müssen und was alles dazugehört. (Den ganzen Beitrag findet ihr hier.)Wir sind schon längst im Visier, der Kreml testet uns & geht dabei immer einen Schritt weiter. Noch bevor wir die erste Waffe in die Ukraine lieferten, gab es einen russischen Hackerangriff auf den Bundestag, das Herz unserer Demokratie & einen Auftragsmord vor seinen Toren.
Russland betreibt Desinformationskampagnen, es fördert Demokratiefeinde hierzulande, sabotiert auch unsere Infrastruktur. Frieden & Sicherheit bekommt man nicht, indem man auf die Gnade des Aggressors hofft & sich erpressen lässt. Sondern indem wir unsere Friedensordnung vor den brutalen Attacken schützen. Wir müssen auch als Gesellschaft resilient sein.
Viele Politiker glauben, es mache den Menschen Angst, wenn sie über Gefahren reden. Sie irren. Die Menschen in unserem Land wissen sehr genau, was in der Welt los ist und machen sich Sorgen. Sie möchten nicht ohnmächtig zuschauen, sie wollen ehrliche Antworten. Wenn nicht wir Demokrat*innen darüber reden, überlassen wir das Feld jenen, die mit den Ängsten der Menschen spielen.
Die Kommunikation von Olaf Scholz schadet mehr, als dass sie hilft. Was er „Besonnenheit“ nennt, ist eigentlich ein Wegducken. Die Bedrohung ist real.
Unterm Strich hat die Bundesregierung sicherheitspolitisch viel auf den Weg gebracht, aber insgesamt ist noch zu wenig passiert. Ich hätte mir gewünscht, dass die innere & äußere Sicherheit Chefsache ist. Aber Kanzler Scholz hat die ehrliche Debatte mit den Menschen im Land gescheut.
Wir müssen sehr viel Geld in unsere Sicherheit investieren. Nicht nur die Bundeswehr, auch in die Sicherheit im IT-Raum und den Schutz unserer kritischen Infrastruktur. Vor allem kommt es aber auch auf das richtige Mindset an, Bedrohungen zu erkennen, ehrlich über Lösungen zu sprechen. Als Politik und Gesellschaft können & müssen wir gemeinsam & entschlossen mehr tun, um unsere Demokratie, unsere Freiheit & unsere Sicherheit zu schützen.
