Mit Entschlossenheit & klaren Taten für die Ukraine
Nacht für Nacht bombardiert Wladimir Putin ganz gezielt und in äußerster Grausamkeit kritische Infrastruktur der Ukraine. Hunderttausende Ukrainer*innen harren bei Minusgraden ohne Heizung, Strom und Wasser aus. Seine brutalen Angriffe zeigen jeden Tag, dass von echter Verhandlungsbereitschaft nichts zu sehen ist.
Man sollte daher Gespräche wie dieses Wochenende in Abu Dhabi nicht naiv bewerten und sie als Friedensgespräche schönreden. In der Substanz hat sich mit diesen Gesprächen vorerst nichts bewegt. Im allerbesten Fall könnten nach langen und schwierigen Verhandlungsrunden sektorale Waffenstillstände, etwa im Luft- oder Seebereich, oder militärische Halte möglich sein, aber nicht einmal daran hat Russland ein Interesse.
Es ist wieder einmal nur die Ukraine, die ernste und auch für das Land schmerzhafte Zugeständnisse anbietet. So wird einmal mehr deutlich, dass ein Ende der russischen Gewalt allein an Putin und seinem Regime scheitert. Die Bundesregierung und unsere europäischen Partner müssen endlich mehr Druck auf Putin ausüben und mehr Unterstützung für die Ukraine und harte Sicherheitsgarantien liefern. Es braucht konkrete Zusagen zur Absicherung eines Verhandlungsergebnisses. So wie ein härteres Vorgehen gegen die Schattenflotte und eine Ausweitung der Sanktionen im Ölsektor.
Mit Blick auf die Ukraine wird mehr Hilfe bei der Instandsetzung der kaputt bombardierten Energieinfrastruktur. Aber benötigt, ebenso weiter Unterstützung der Luftverteidigung und Waffen mit größerer Reichweite. Anders entsteht kein Handlungsdruck auf russischer Seite, einem sektoralen Waffenstillstand mit Blick auf den Luftkrieg zuzustimmen. In allen Bereichen sind Deutschland und die anderen europäischen Staaten immer noch viel zu zögerlich.
So wird man international weder ernst genug genommen, aber vor allem schützt man so die eigene Sicherheit ausreichend. Friedrich Merz erinnert, nicht allein wegen Taurus, da immer mehr an Olaf Scholz.
Dazu habe ich unter anderem gestern im Phoenix Tagesgespräch gesprochen: https://www.phoenix.de/sendungen/ereignisse/phoenix-vor-ort/u-a-phoenix-tagesgespraec-a-5161713.html
